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Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/UIG/VIG

Anfrage vom 01.05.2020
Sitzungstermin VG Gera vom 03.11.2022

Bescheid

Im Ergebnis des Vergleichs im Sitzungstermin beim Verwaltungsgericht Gera am 03.11.2022 wird Ihre Anfrage nach dem Thüringer Transparenzgesetz wie folgt beantwortet:

I. Teilnehmer des städtischen Krisenstabs

In der Anfangszeit der Pandemie kam die Stadtverwaltung Jena nebst der jeweils hinzugezogenen externen Berater in folgender Besetzung als Krisenstab zusammen:

Ständige Mitglieder:

- Benjamin Koppe Dezernent für Familie, Bildung und Soziales (Stellvertretender Leiter des Stabes)
- Christian Gerlitz Dezernent für Finanzen (Leiter.des Stabes) Bürgermeister und Dezernent Stadtentwicklung und Umwelt (Stellvertretender Leiter des Stabes)
- Eberhard Hertzsch Dezernent für Familie, Bildung und Soziales (Stellvertretender Leiter des Stabes)
- Wolfgang Apelt TL Verkehrsorganisation
- Frank Arndt FDL Kommunale Ordnung
- Dr. Enikö Bän FD Gesundheit
- Dr. Heike Beyermann FD Gesundheit
- Siegrun Cais FDL Personal
- Martin Fischer Zentrales Projektmanagement
- Jacqueline Franke TL ZEVD
- Markus Henkenmeier Wirtschaftsförderung
- Ralf Hertig FD Feuerwehr
- Sebastian Lang FD Feuerwehr (Ärztlicher Leiter Rettungsdienst)
- Gudrun Maenz FD Umweltschutz
- Michael Margull FDL Mobilität
- Dr. Thomas Nitzsche Oberbürgermeister
- Melanie Otto FD Recht
- Martin Pfeiffer FBL Recht und Personal
- Kristian Philler Pressesprecher
- Dorothea Prell Referentin Dezernent Koppe
- Tobias Reichardt FD Feuerwehr
- Franziska Rode Persönliche Referentin Oberbürgermeister
- Peter Schörnig FDL Feuerwehr
- Tatjana Schutte TL Personalentwicklung
- Stephan Tetschke TL Sozialhilfe
- Dr. Sabine Trommer FD Gesundheit
- Antje Weise FD Gesundheit
- Barbara Wolf FDL Soziales

Ereignisbezogene Mitglieder:

- Dr. Juliane Bähring ZVL Jena Saale-Holzland
- Dr. Beate Butters FDL Jugendhilfe
- Uwe Feige WL KSJ
- Prof. Dr. Frank Kipp UKJ (stellv. Institutsdirektor Infektionsmedizin)
- Karl-Hermann Kliewe WL KIJ
- Dr. Karsten Krohn UKJ (Katastrophenschutz)
- Andreas Möller Jenaer Nahverkehr GmbH
- Prof. Dr. Mathias Pletz UKJ (stellv. Institutsdirektor Infektionsmedizin)
- Rico Schimmel Polizeiinspektion Jena
- Gunar Schmidt Stadtwerke Netze GmbH
- Thomas Stender stellvertretender WL KIJ
- Christine Wolfer FD Jugend und Bildung

Später kam der Stab als sogenannter „Großer Stab“ in dieser Ausgestaltung nur etwa wöchentlich zusammen und es wurde ein „Kleiner Stab“ gebildet, der werktäglich — bei Bedarf auch am Wochenende — und mitunter sogar zweimal täglich sich beriet. Dieser bestand aus folgenden Mitgliedern:

  • Benjamin Koppe
  • Dr. Thomas Nitzsche
  • Christian Gerlitz
  • Eberhard Hertzsch
  • Dr. Enikö Bän
  • Dr. Sabine Trommer
  • Martin Pfeiffer
  • Melanie Otto, später Andreas Herzog (FD Recht)
  • Ralf Hertig
  • Peter Schörnig
  • Frank Arndt
  • Carsten Müller (stellv. WL KMJ)
  • Daniel Illing (FB Veranstaltungen KMJ)
  • Barbara Wolf
  • Franziska Rode

teilweise wechselnd:

  • Dirk Lange (Zentrales Projektmanagement)
  • Barbara Wolf
  • Dr. Gudrun Gericke (Zentrales Projektmanagement)
ÍI. Sitzungen Krisenstab - Beratungsgegenstände und Ergebnisse

Vorbemerkung: In der Anfangszeit der Pandemie existierten kaum Protokolle über die Beratungen des Krisenstabs. Vielmehr wurden die Ergebnisse überwiegend per Mail an die Mitglieder versendet und/oder in sogenannten „AIL" (Action Item List) in der Gestalt von Arbeitsaufgaben zusammengefasst. Zuweilen kam der „Kleine Stab“ auch zweimal am Tag morgens und abends sowie am Wochenende zusammen.

Februar
28.02.2020:
1. Begrüßung und Information über die Besetzung, Funktionen und Aufgaben des Stabes
2. Vorstellung des Sachstandes zur Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 durch den FD Gesundheit
  • - WHO hat gesundheitlichen Notstand ausgerufen
  • - laut RKI in derzeitiger Phase: Identifikation von Risikogruppen, Vorbereitung von Maßnahmen
  • - derzeit primär zunächst Hygienemaßnahmen erforderlich, Desinfektionsmittel und Schutzausrüstung für medizinisches Personal vorhalten - aktuell noch keine bekannten Fälle
3. bereits getroffene Vorbereitungen und Maßnahmen durch den FD Gesundheit und das UKJ
  • - Eingang der Meldungen durch Ärzte und Kliniken beim FD Gesundheit (auch Verdachtsfälle), Weiterleitung über TLV an RKI
  • - Information und Aufklärung Bevölkerung
4. Möglichkeiten und Erfordernisse der Einrichtung von Unterbringungen / Quarantänestationen
  • - Suche nach einer passenden Immobilie (altes Krankenhaus, Schullandheim, ggf. Hotels)
5. Schutzmaßnahmen zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Stadtverwaltung
  • - zunächst allgemeine Information der Beschäftigten
6. Beschaffung von Schutzmitteln und deren Finanzierung
  • - Bestellung erfolgt, derzeit schwierige Lieferbedingungen
  • - Finanzierung über Budget des Katastrophenschutzes
7. externe Kommunikation / Öffentlichkeitsarbeit
  • - Kommunikationswege Kitas und Schulen (Personal, Eltern)
  • - Ausbau Internetseite
  • - Einrichtung Hotline
  • - Kontakt zu anderen kommunalen Krisenstäben
  • - Informationsblätter (Hygienemaßnahmen, Verhalten bei Quarantäne)
8. weitere Arbeitsschritte und Sonstiges
  • - Sichtung personelle Unterstützung für Bescheiderstellung
  • - Bedarf an Mitarbeitern im FD Gesundheit für Ermittlungen etc.
  • - Vorbereitung mögliche Schließung Gemeinschaftseinrichtungen
  • - Recherche über zukünftige Veranstaltungen
  • - Zuständigkeit Allgemeinverfügungen beim FD Recht
  • - Räumlichkeiten „Fiebersprechstunde“
März
05.04.2020:
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